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 Betreff des Beitrags: Türkei verbietet umstrittene Kurdenpartei
BeitragVerfasst: 15.12.2009, 00:47 
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Türkei verbietet umstrittene Kurdenpartei
Seit 2007 ist die „Kurdenpartei für eine demokratische Gesellschaft" (DTP) mit 21 Abgeordneten im Parlament von Ankara vertreten und bildet dort die erste kurdische Fraktion der türkischen Geschichte. Angeblich soll sie der politische Arm der Rebellenorganisation PKK gewesen sein.

Das türkische Verfassungsgericht hat die im Parlament vertretene Kurdenpartei für eine Demokratische Gesellschaft (DTP) verboten. Das Urteil wurde vom Gerichtspräsident Hasim Kilic in Ankara verkündet. Den Richtern lag ein Verbotsantrag der Generalstaatsanwaltschaft vor, nach deren Ansicht die DTP als politischer Arm der Rebellenorganisation PKK fungiert.

Die DTP ist seit 2007 mit 21 Abgeordneten im Parlament von Ankara vertreten und bildet dort die erste kurdische Fraktion der türkischen Geschichte. Sie macht sich für eine Lösung des Kurdenkonfliktes stark. Trotz häufiger Aufforderungen durch andere Parteien und EU-Vertreter hat sich die Partei aber nie eindeutig von der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) distanziert. Zuletzt forderte die DTP eine Einbindung des inhaftierten PKK-Chefs Abdullah Öcalan in eine Regierungsinitiative zur friedlichen Beilegung des Kurdenkonflikts.

In der Vergangenheit waren bereits mehrere Kurdenparteien in der Türkei aufgelöst worden, ebenfalls wegen ihrer angeblichen Nähe zur PKK. Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hatte die DTP wegen ihrer Haltung zu seiner neuen Kurdeninitiative kritisiert, zugleich aber betont, er sei gegen Parteiverbote.

Erdogans eigene Partei, die religiös-konservative AKP, war im vergangenen Jahr einem Verbot durch das Verfassungsgericht nur knapp entgangen.

Quelle: *** Der Link ist nur für Mitglieder sichtbar, zum Login. ***

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Ein Drache bewacht wie es sich gehört die Schätze, die in seiner Höhle liegen oder ihm anvertraut wurden. Unter diesem Schätzen lag ihm ein großer Dunkeldiamant besonders am Herzen, der sich aber eines Tages selbständig auf den Weg machte und bis heute verschwunden ist. Der Drache bewachte diese Höhle treu, dennoch zog nach Jahren des Wartens weiter, da diese Wesen recht alt werden können und wissbegierig sind, brach er zu neuen Ausflügen auf sowie einer neuen Felsnsiche. Er hat in der Zwischenzeit auch gelernt, dass manche Dinge einen besonderen Anreiz durch ihr Strahlen erhalten oder ihre Aura und nicht nur durch ihre Beschaffenheit.


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